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Jahreszeitendesign - �ber diese Links k�nnen Sie sich verschiedene Hintergrundbilder anzeigen lassen: Frühling Sommer Herbst Winter

Bauleitplanung

„Vereinsheim und Übungshalle Trial-Gelände an der Wasenstraße“

Inkrafttreten des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften

Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 19.05.2022 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Vereinsheim und Übungshalle Trial-Gelände an der Wasenstraße“ nach § 10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

Der Plan- bzw. Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dargestellt in der dem Satzungsbeschluss zugrunde liegenden Planfassung vom 19.05.2022. Auf den nachfolgend zur Orientierung veröffentlichten unmaßstäblichen Planausschnitt des Bebauungsplans wird hingewiesen.

Mit dieser Bekanntmachung treten der Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 3 BauGB und die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO in Kraft.

Jedermann kann nach § 10 Abs. 3 BauGB den Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung vom 29.04.2021, die Örtlichen Bauvorschriften sowie weitere Vorschriften (z.B. DIN-Normen und Merkblätter, auf die in o.g. Dokumenten Bezug genommen wird) im Stadtbauamt Wildberg, Marktstraße 1, 72218 Wildberg, während der üblichen Dienstzeiten einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Die Bebauungsplanunterlagen werden zudem entsprechend § 10a Abs. 2 BauGB auf der Homepage der Stadt Wildberg eingestellt und damit zur Einsicht vorgehalten.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungs­ansprüche im Falle der in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans oder aber ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Wildberg geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt der Bebauungsplan – sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind,

2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Stadt Wildberg unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden sind.

Stadt Wildberg, 14.06.2022
 

Ulrich Bünger
Bürgermeister

Bauleitplanung „Bildungs- und Betreuungsstandort Effringen“, Gemarkung Wildberg-Effringen

Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.05.2022 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Bildungs- und Betreuungsstandort Effringen“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.

 

Anlass, Erfordernis und Ziele des Bebauungsplans:
Anlass und Erfordernis des Bebauungsplans ist die Notwendigkeit, am Standort Effringen weitere Kindergartenplätze zur Verfügung zu stellen, um den bestehenden Bedarf nach Betreuungsplätzen abdecken zu können. Vor diesem Hintergrund wurden sowohl eine Erweiterung des bestehenden Kindergartens Werre als auch mögliche Alternativstandorte geprüft. Dabei hat sich herausgestellt, dass eine Verlagerung an den Standort der Grundschule in Effringen die beste Entwicklungsoption darstellt, da durch eine räumliche Nähe von Kindergarten und Grundschule entsprechende Synergien genutzt werden können.

Städtebauliches Ziel der Aufstellung des Bebauungsplans wie auch der Örtlichen Bauvorschriften für den “Bildungs- und Betreuungsstandort Effringen“ ist die Schaffung von Baurecht für einen Kindergartenstandort räumlich andockend an den bestehenden Schulstandort sowie eine städtebauliche und stadtgestalterische Einbindung des Kindergartenstandortes und der damit verbundenen Erschließung in die dortige Bestandssituation und in der Folge die Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Ortskern von Effringen.

 

Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans:
Der Plangeltungsbereich liegt zwischen der Hauptstraße und der Straße Fockenbrunnen und bezieht sich ganz oder teilweise auf die Flst. 138, 138/2, 140, 142, 145/3, 145/4, 148, 883 auf Gemarkung Effringen. Der Plangeltungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 0,64 ha.

Maßgebend für den Geltungsbereich ist der Abgrenzungsplan zum Aufstellungsbeschluss in der Fassung vom 19.05.2022. Auf den nachfolgend zur Orientierung veröffentlichten Kartenausschnitt des Aufstellungsbeschlusses wird hingewiesen.

 

Lageplan des Plangeltungsbereichs 

Verkleinerte, unmaßstäbliche Plandarstellung


Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

Die Anwendungsvoraussetzungen gemäß §13a Abs.1 Nr.1 BauGB, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren durchzuführen, sind gegeben,

  • da der Bebauungsplan sich auf eine städtebaulich vorgeprägte Siedlungs­struktur (vorhandene Ortskernlage mit Bolzplatz, Grundschulstandort und umgebende Wohn- und Mischbebauung) bezieht,
  • der Bebauungsplan den Aspekt der Innenentwicklung, hier explizit der städtebaulichen Nachverdichtung im Sinne einer gebündelten Gemeinbedarfsentwicklung in der zentralen Ortskernlage von Effringen verfolgt,
  • weniger als 20.000 m2 anrechenbare Grundfläche festgesetzt werden,
  • keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet wird, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen,
  • keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b genannten Schutzgüter bestehen (keine Natura 2000-Schutzgebietskulissen im direkten Umfeld des Plangeltungsbereichs vorhanden).
  • keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach §50 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu beachten sind (keine Störfallbetriebe im weiteren räumlichen Umfeld des Plangeltungsbereichs vorhanden).

Im Umfeld des Geltungsbereichs sind derzeit keine weiteren Flächen anzutreffen, welche auf Grund gleicher oder ähnlicher Voraussetzungen Anlass für eine entsprechende Innenentwicklung geben.

 

Wildberg, den 08.06.2022

 

Ulrich Bünger
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung zur Einziehungsabsicht

Öffentliche Bekanntmachung
zur Einziehungsabsicht

a) einer Teilverkehrsfläche der Gemeindestraße "Im Berg" Flst. 2065 - Sulz am Eck sowie
b) des Feldweges Flst. 1040 – Effringen,

gemäß § 7 Abs. 3 Straßengesetz für Baden-Württemberg (StrG)

Die Stadt Wildberg als zuständige Straßenbaubehörde nach §§ 7 Abs. 2 StrG i.V.m. 5 Abs. 2 S.1 i.V.m. 50 Abs. 3 Nr. 3 StrG beabsichtigt die Einziehung einer Teilverkehrsfläche der Gemeindestraße „Im Berg“ (Flst. 2065, Gemarkung Sulz am Eck) sowie des Feldwegs (Flst. 1040, Gemarkung Effringen). Mit Beschluss vom 24.03.2022 hat der Gemeinderat der Stadt die Verwaltung beauftragt, das Verfahren einzuleiten. Die einzuziehenden Verkehrs-/Wegeflächen sind in den nachfolgenden Lageplänen vom 16.03.222 jeweils in orange dargestellt. Gemäß § 7 Abs. 3 StrG ist die Einziehung mindestens 3 Monate vorher öffentlich bekannt zu machen. Anregungen und Bedenken zur beabsichtigten Einziehung können daher bis spätestens 14.07.2022 im Bauamt der Stadt Wildberg, Marktstraße 1, 72218 Wildberg schriftlich eingereicht oder persönlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Die endgültige Einziehung erfolgt schließlich unter Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und durch erneuten Beschluss des Gemeinderats.

Zu a): Das Flst. 2065, Gemarkung Sulz am Eck, ist als Straßenverkehrsfläche klassifiziert und war ursprünglich zur verkehrlichen Anbindung der Grundstücker „Im Berg“ 24 und 26 vorgesehen. Die nördliche Teilverkehrsfläche dient jedoch faktisch ausschließlich dem angrenzenden Flst. 2070 / „Im Berg“ 24, ebenso wie der Treppenabgang zwischen den Gebäuden „Im Berg 22 bzw. 22/1“. Da die Teilverkehrsfläche für den öffentlichen Verkehr und damit für den Gemeingebrauch entbehrlich scheint, erwägt die Verwaltung nun die Einziehung und den Verkauf der Teilverkehrsfläche an die privaten Nutzer. Dies gilt gleichermaßen für den Treppenabgang. Als Voraussetzung eines solchen Verkaufs ist es erforderlich die entsprechenden Flächen zunächst einzuziehen. Die Stadt verpflichtet sich zugleich, die Erschließung des Flst. 2065 weiterhin zu gewährleisten.

Zu b): Das Flst. 1040, Gemarkung Effringen, ist als Feldweg klassifiziert und dient als verkehrliche Anbindung der angrenzenden Ackerflächen (Flst. 1038 und 1039) sowie der mittleren Teilfläche von Flst. 1041/1. Diese Flurstücke sind über weitere öffentliche Straßen oder Wege erschlossen. Ein Anspruch auf „Doppelerschließung“ besteht jedoch für die Anlieger nicht. In den vergangenen Jahren drang selbst bei gewöhnlichen Niederschlagsereignissen wiederholt Außengebietswasser von den angrenzenden Feldern im Norden in Richtung südlicher Bebauung vor. Zum Schutz der angrenzenden Bebauung ist es daher erforderlich das ankommende Oberflächenwasser zu fassen und geordnet abzuleiten. Da der Vorschlag zur Errichtung solch baulicher Anlagen auf privaten Flächen keine Zustimmung fand, ergibt sich vorliegend nur die Möglichkeit den Feldweg (Flst. 1040) dafür zur nutzen. Durch die Aufgabe des Feldweges entfällt auch die verkehrliche Anbindung der Äcker (Flst. 1038 und 1039) von Richtung Süden sowie die Anbindung an den Mittelteil des teilweise bebauten Flst. 1041/1. Im Norden ergibt sich hingegen eine alternative Möglichkeit über das Flst. 1036. Die Verwaltung empfiehlt demzufolge die Einziehung des Feldweges, um auf dem Grundstück eine Ableitung des Außengebietswassers für das angrenzende Baugebiet „Allmend“ herstellen zu können. Bei der Ableitung des Außengebietswassers von der Siedlungslage handelt es sich um eine städtische Pflichtaufgabe, die es zu erfüllen gilt und die vorrangig zu privaten Interessen steht.


Lageplan zur Einziehung Flst. 1040 - Effringen

Lageplan zur Teileinziehung Flst. 2065 - Sulz am Eck


Wildberg, 12.04.2022

gez. Ulrich Bünger
Bürgermeister

 

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Sanierung Zentrum Unterstadt“ in Wildberg

Satzung Sanierungsgebiet "Zentrum Unterstadt"

Lageplan

 

Verfahrenshinweise:

  1. Die Laufzeit der Sanierung wird gem. § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB auf den 30.04.2030 festgelegt.
  2. Die Sanierungssatzung und die Beurteilungsunterlagen, insbesondere der Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen, gem. 141 Absatz 1 BauGB, aufgrund derer die Sanierungsatzung beschlossen worden ist, können von jedermann während der üblichen Dienstzeiten im Rathausder „Stadt Wildberg“, Marktstraße 1, 72218 Wildberg, eingesehen werden.
     
  3. Eine etwaige Verletzung der in § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 BauGB bezeichneten beachtlichen Verfahrens- oder Formvorschriften sowie etwaige nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel der Abwägung beim Zustandekommen dieser Satzung sind nach
    § 215 Absatz 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht schrift­lich innerhalb von einem Jahr seit Bekanntmachung der Sanierungssatzung gegen­über der Kommune geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
     
  4. Eine etwaige Verletzung der beachtlichen Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Würt­temberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Sanierungssatzung wird nach § 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Sanierungssatzung gegenüber der Kommune geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn

    -die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder
    -der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat, oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Kommune unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
     
  5. Auf die Vorschriften der §§ 152 bis 156a BauGB wird besonders hingewiesen.
    Diese können - neben anderen einschlägigen Vorschriften - während der allgemeinen Dienstzeit von jedermann im Rathaus eingesehen werden.
     
  6. Auf die Bestimmungen des § 144 BauGB (genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilung von Grundstücken und Rechtsvorgänge) wird hingewiesen.
 

weitere Anlagen:

Abwägung und Entscheidung über das anzuwendende Sanierungsverfahren

Gebietsbezogenes integriertes städtebauliche Entwicklungskonzept

Richtlinie zur Förderung privater Mod.- und Ordnungsmaßnahmen

Voruntersuchung Zentrum Unterstadt

Stadt Wildberg, 23.03.2022
 

Ulrich Bünger
Bürgermeister

Satzung zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg

Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 25.02.2021 in öffentlicher Sitzung die teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg als Satzung nach § 10 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen.

 

Aufhebungssatz Dorfwiesen II Ausfertigung

Abgrenzung Aufhebung Dorfwiesen II