Stadt Wildberg (Druckversion)

Bauleitplanung

Bauleitplanung „Mittlere Mark“, Gemarkung Wildberg

Bauleitplanung „Mittlere Mark“, Gemarkung Wildberg
Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch


Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Mittlere Markt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.

 

Anlass, Erfordernis und Ziele des Bebauungsplans:
Nach Umsetzung des Baugebiets „Sulzer Straße“ stehen in der Kernstadt Wildberg aktuell keine Wohnbauflächen mehr zur Verfügung, mit welchen die anhaltende Wohnungsmarktnachfrage bedient werden kann. Vor diesem Hintergrund soll auf dem Wächtersberg am Standort „Mittlere Mark“ eine ergänzende wohnbauliche Entwicklungsoption eröffnet werden, welche die bestehende Siedlungslage zwischen Wächtersbergstraße und Unterer Sommerhalde kleinteilig arrondiert. Die wohnbauliche Entwicklung steht dabei im Kontext des Ziels des STEP N! im Außenbereich angemessene Wohnflächen an strategisch geeigneten Standorten zu entwickeln. Die Standortauswahl erfolgt durch eine durch den Gemeinderat vollzogene Abwägung unterschiedlicher in Frage kommender wohnbaulicher Entwicklungsstandorte mit dem Ergebnis, dass der Standort Wächtersberg aufgrund seiner Nähe zur Kernstadt und der vorhandenen Chance einer kleinteiligen Arrondierung des Siedlungskörpers für eine wohnbauliche Entwicklung geeignet erscheint.

Mit dem Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften wird daher das städtebauliche Ziel verfolgt, die vorhandene Siedlungsstruktur zu arrondieren und möglichst effizient wohnbaulich zu nutzen.

 

Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans:
Der Plangeltungsbereich liegt auf dem Wächtersberg zwischen der Wächtersbergstraße und der Straße Untere Sommerhalde.
Der Plangeltungsbereich beinhaltet eine Fläche von ca. 0,94 ha und umfasst ganz oder teilweise folgende Flurstücke auf Gemarkung Wildberg:
388/1, 1272, 1273, 1274, 1276 und 1276/2

Maßgebend für den Geltungsbereich ist der Abgrenzungsplan zum Aufstellungsbeschluss in der Fassung vom 01.07.2021. Auf den nachfolgend zur Orientierung veröffentlichten Kartenausschnitt des Aufstellungsbeschlusses wird hingewiesen.

Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt gemäß § 13b BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. Die Anwendungsvoraussetzungen gemäß § 13b BauGB, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren durchzuführen, sind gegeben, da

  • weniger als 10.000 m2 anrechenbare Grundfläche festgesetzt werden,
  • die Gebietsentwicklung die Zulässigkeit von Wohnnutzung begründet (hier: Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebietes),
  • keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet wird, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen,
  • keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b genannten Schutzgüter bestehen (keine Natura 2000-Flächen mit direktem räumlichen Bezug zum Plangebiet),
  • keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung der Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bestehen (keine Störfallbetriebe im räumlichen Umfeld existent),
  • das Verfahren vor dem 31.12.2022 eingeleitet wird.
 

Mittlere Mark Plangeltungsbereich

 

Wildberg, den 14.07.2021

 

Ulrich Bünger
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung über eine Veränderungssperre für den Bereich „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ auf Gemarkung Wildberg

Öffentliche Bekanntmachung über eine Veränderungssperre für den Bereich „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ auf Gemarkung Wildberg

Zur Sicherung des mit Beschluss vom 28.03.2019 eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ wurde in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Stadt Wildberg am 20.05.2021 gemäß § 17 (3) BauGB erneut eine Veränderungssperre beschlossen:

 

Satzung der Stadt Wildberg

über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des

Bebauungsplan-Entwurfes „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“

Aufgrund von §§ 14, 16, 17 und 18 des Baugesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Wildberg am 20.05.2021 folgende Satzung beschlossen:

 

§ 1
Anordnung der Veränderungssperre
Zur Sicherung der Planung des künftigen Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ wird eine Veränderungssperre angeordnet.

 

§ 2
Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperre

  1. Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre umfasst ganz oder teilweise folgende Grundstücke der Gemarkung Wildberg: Flst.-Nrn. 232/4, 232/6, 232/7, 1876, 239/1, 239, 238, 240, 232/3, 237, 236, 235, 231/1, 233, 229, 325, 228, 227, 227/1, 227/2, 226, 225, 223/2, 223/3, 226/2, 324, 322, 318, 314, 313, 313, 310, 312, 311, 309/2, 309/1, 306, 300, 301, 304, 303, 302/1, 302, 298, 298/1, 297, 296, 295/3, 295, 294, 291, 293, 276, 276/1, 69/1, 71, 72, 73, 77, 78/1, 79, 81, 83, 85/1, 85, 90, 91, 92, 93, 100/1, 96, 100, 99/1, 99, 101, 100/2, 102, 110, 219/1, 219, 221, 221/1, 224, 232/8, 232, 200/5, 199, 200/2, 200/1, 193/4, 193/3, 193/2, 193/1, 192/3, 192/1, 180, 180/1, 177, 175/2, 175/1, 174.
     
  2. Für den räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre ist der Lageplan vom 20.05.2021 maßgebend, der Bestandteil dieser Satzung ist. In Zweifelsfällen geht die Festlegung des Geltungsbereichs durch den Lageplan der Festlegung in § 2 Abs. 1 vor.
 

§ 3
Inhalt und Rechtswirkungen der Veränderungssperre
(1) Im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre dürfen:

1. Vorhaben im Sinne von § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden;

2. keine erheblichen oder wesentlich wertsteigernden Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderung nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, vorgenommen werden.

(2) Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrecht Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt.

(3) In Anwendung von § 14 Abs. 2 BauGB kann von der Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen werden, wenn keine überwiegenden öffentlichen Belange entgegenstehen. Die Entscheidung hierüber trifft die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde.

 

§ 4
Inkrafttreten / Außerkrafttreten
Die Satzung über den Erlass der Veränderungssperre tritt am Tage der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

§ 5
Geltungsdauer
Die Geltungsdauer der Veränderungssperre richtet sich nach § 17 Abs. 1 BauGB

Anlage: Lageplan vom 20.05.2021

 

Die Satzung über die Veränderungssperre tritt mit dieser Bekanntmachung gemäß §16 (2) und 10 Abs. 3 S. 2 - 5 BauGB in Kraft.

Der Satzungstext sowie die maßstäbliche Abgrenzung des Geltungsbereichs der Satzung werden im Stadtbauamt Wildberg, Marktstraße 1 während den bei der Stadt üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereitgehalten; über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben. Die Unterlagen sind auch auf der Homepage der Stadt Wildberg unter https://www.wildberg.de/leben-wohnen/planen-bauen/bauleitplanung einsehbar.

Ist die Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von Verfahrens- oder Formvorschriften auf Grund der GemO zu Stande gekommen, gilt sie nach § 4 Abs. 4 GemO ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

  1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach vorstehender Nr. 2 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der Jahresfrist des § 4 Abs. 4 S. 1 GemO jedermann diese Verletzung geltend machen.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1-3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen der Satzung ist nach § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden ist.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und 3 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Wildberg Ortsdurchfahrt B 463 Veränderungssperre Plangeltungsbereich 20_...

Wildberg, den 30.06.2021

 

Ulrich Bünger

Bürgermeister

 

Bauleitplanung „Zentrum Unterstadt“, Gemarkung Wildberg

Bauleitplanung „Zentrum Unterstadt“, Gemarkung Wildberg
Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch

 

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.05.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Unterstadt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.

  

Anlass, Erfordernis und Ziele des Bebauungsplans:
Die Entwicklung des zentralen Bereichs der Unterstadt bildet einen wichtigen Baustein in der jüngst durch den Gemeinderat der Stadt Wildberg beschlossenen Stadtentwicklungskonzeption STEP N! 2035.

Am Standort der zentralen Unterstadt bündeln sich wesentliche Maßnahmen der kommunalen Stadtentwicklung, hier u.a. Maßnahmen der Adressbildung, der Verbesserung der gesamtstädtisch bedeutsamen Mobilitätsdrehscheibe des Bahnhofs, der Weiterentwicklung der kernstädtischen Nahversorgungs-, Dienstleistungs- und Gesundheitsinfrastruktur, des Ausbaus und der Qualifizierung bestehender Bildungs- und Gemeinbedarfseinrichtungen, des weitergehenden Angebots an zentral gelegenem Wohnraum wie auch der Steigerung der Aufenthalts- und Verweilqualität im öffentlichen Raum als Baustein der Verbesserung der Wohnqualität im Bereich der Unterstadt.

Mit dem Bebauungsplan und den Örtlichen Bauvorschriften soll daher eine geordnete städtebauliche Entwicklung in dem für die Stadt Wildberg zentralen innerstädtischen Bereich sichergestellt werden. Die oben dargestellten Ziele des STEP N! bilden dabei auch die städtebaulichen Zielsetzungen des Bebauungsplans ab.

 

Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans:
Der Plangeltungsbereich liegt räumlich in der Kernstadt Wildberg und wird im Westen durch den Bahnhofsbereich der Stadt Wildberg begrenzt. Im Norden / Nordosten bildet das Nagoldufer und im weiteren Verlauf die Ortsdurchfahrt der B 463 / Talstraße die Grenze. Nach Osten wird der Plangeltungsbereich durch die Besetzte Gasse und die Wegeverbindung hinauf zur Gartenstraße, nach Süden durch die Garten-/Talstraße (L349) begrenzt. Die Garten-/Talstraße ist hier Teil des Geltungsbereichs des Bebauungsplans.

Der Plangeltungsbereich beinhaltet eine Fläche von ca. 3,37 ha und umfasst ganz oder teilweise folgende Flurstücke auf Gemarkung Wildberg:

131/3, 141, 141/1, 141/2, 141/3, 141/4, 141/5, 142, 142/1, 143, 147, 148, 148/6, 149, 150, 151, 153, 154, 158, 158/2, 164, 164/1, 165, 165/1, 166, 166/1, 166/2, 166/3, 167, 167/1, 168, 168/2, 169, 169/1, 170, 170/1, 170/2, 171, 171/1, 171/2, 172, 172/1, 173, 175/3, 183/1, 241, 241/1, 241/2, 245, 1869/9, 1869/10, 1869/12, 1872, 1873, 1874, 1874/1, 1874/4, 1875, 1877, 1878, 1878/1, 1878/2, 1881, 1883, 1885, 1886, 1887, 1888, 1894, 1894/1, 1895, 1895/1, 1895/2, 1896, 1896/1, 1896/2,1897/2

Maßgebend für den Geltungsbereich ist der Abgrenzungsplan zum Aufstellungsbeschluss in der Fassung vom 20.05.2021. Auf den nachfolgend zur Orientierung veröffentlichten Kartenausschnitt des Aufstellungsbeschlusses wird hingewiesen.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt als Bebauungsplan der Innentwicklung gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren. Die Anwendungsvoraussetzungen gemäß § 13a Abs.1 Nr.1 BauGB, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren durchzuführen, sind gegeben, 

  • da sich der Bebauungsplan auf eine städtebaulich vorgeprägte Siedlungsstruktur (zentrale Lage im historisch bebauten Innenbereich der Kernstadt Wildberg) bezieht,
  • der Bebauungsplan den Aspekt der Innenentwicklung verfolgt, hier explizit die städtebauliche Innenentwicklung im Sinne einer Neuordnung einer zentralen Bestandssituation und die planungsrechtliche Absicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im angrenzenden Siedlungsbestand,
  • weniger als 20.000 m2 anrechenbare Grundfläche festgesetzt werden,
  • keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet wird, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen,
  • keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b BauGB genannten Schutzgüter bestehen,
  • keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu beachten sind (keine Störfallbetriebe im weiteren räumlichen Umfeld des Plangeltungsbereichs vorhanden).

Im direkten Umfeld des Geltungsbereichs des Bebauungsplans sind keine weiteren Flächen anzutreffen, welche auf Grund gleicher oder ähnlicher Voraussetzungen Anlass für eine entsprechende Innenentwicklung geben.

 

Wildberg, den 30.06.2021

 

Ulrich Bünger
Bürgermeister

 

Planungsbereich Unterstadt

Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Welzgraben"

Öffentliche Bekanntmachung

Inkrafttreten des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Welzgraben“

Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 29.04.2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Welzgraben“ nach § 10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

 

Welzgraben Plandarstellung Satzung

Welzgraben Textl.Festsetzung Satzung

Welzgraben Begründung Satzungsbeschluss

Abwägungstabelle Entwurfsoffenlage Welzgraben TÖB

Abwägungstabelle Entwurfsoffenlage Welzgraben Öffentlichkeit

Artenschutz Wildberg Baulager Peibst

Immissionschutz Prognose

Satzung zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg

Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 25.02.2021 in öffentlicher Sitzung die teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg als Satzung nach § 10 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen.

 

Aufhebungssatz Dorfwiesen II Ausfertigung

Abgrenzung Aufhebung Dorfwiesen II

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