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Autor: Stadt Wildberg - Hauptamt
Artikel vom 18.03.2020

Allgemeinverfügung gemäß § 15 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes

Allgemeinverfügung gemäß § 15 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes

 Allgemeinverfügung gemäß § 15 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes

 Das Landratsamt Calw hat als zuständige Behörde gemäß § 1 Nr. 3 Arbeitszeitzuständigkeitsverordnung auf Grundlage des § 15 Abs. 2 ArbZG in Verbindung mit §§ 35 S.2, 41 Abs. 4 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) eine Allgemeinverfügung zur Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß §15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) erlassen.

Diese ist auf der Website des Landkreises Calw unter

 www.kreis-calw.de/corona

abrufbar.