Öffentliche Bekanntmachungen
In der Übersicht
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Wildberg werden, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, rechtswirksam hier, auf der Internetseite der Stadt Wildberg veröffentlicht.
Bei sondergesetzlichen Bestimmungen, dies gilt insbesondere für die Bekanntmachung zu Bauleitplänen, ist das Wildberger Mitteilungsblatt das rechtswirksame Bekanntmachungsorgan. Zusätzlich sind diese ebenfalls hier im Internet zu finden. Die öffentlichen Bekanntmachungen können während der Öffnungszeiten im Rathaus, Vorzimmer des Bürgermeisters (Marktstr. 2, 2.OG, Zimmer 2.01, 72218 Wildberg) kostenlos eingesehen werden und sind dort gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten. Ferner können Ausdrucke der öffentlichen Bekanntmachungen unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden.
Nachfolgend die Satzungen und Verordnungen der Stadt Wildberg als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos downloaden.
14.07.2021 Bauleitplanung „Mittlere Mark“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Mittlere Markt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
06.07.2021 6. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbands Buchenwasserversorgung
Aufgrund von §§ 6 und 21 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) hat die Verbandsversammlung am 22. Juni 2021 folgende Satzungsänderung beschlossen:
Den genauern Wortlaut der Satzungsänderung finden Sie hier.
30.06.2021 Öffentliche Bekanntmachung über eine Veränderungssperre für den Bereich „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ auf Gemarkung Wildberg
Zur Sicherung des mit Beschluss vom 28.03.2019 eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ wurde in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Stadt Wildberg am 20.05.2021 gemäß § 17 (3) BauGB erneut eine Veränderungssperre beschlossen
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
30.06.2021 Bauleitplanung „Zentrum Unterstadt“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.05.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Zentrum Unterstadt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
Bedarfsabfrage: Neuausweisung von Schuppengebieten
Bei der Stadtverwaltung Wildberg gingen in der Vergangenheit immer wieder Anfragen von Hobby- und Nebenerwerbslandwirten für den Bau von Schuppen im Außenbereich ein. Als sogenannte „nichtprivilegierte“ Landwirte dürfen diese Bewirtschafter/-innen planungsrechtlich nur in Einzelfällen im Außenbereich Schuppen errichten und haben deshalb oftmals Schwierigkeiten, die nötigen Gerätschaften zu verwahren.
Eine Lösung für diese Problematik können Schuppengebiete sein, wie sie bereits in Sulz am Eck und Effringen existieren. Der Bedarf Einzelner wurde hier zusammengefasst und gebündelt. Statt einzelner Schuppen verteilt in der Landschaft fügen sich die Schuppen hier gebündelt und in einheitlicher Form baulich und landschaftsplanerisch hervorragend in die Umgebung ein.
Bevor sich die Verwaltung und die Gremien mit möglichen Standorten befassen und mit der Bauleitplanung beginnen, gilt es nun den tatsächlich vorhandenen Bedarf an Schuppengebieten zu erfassen. Ortsansässige Interessenten können sich mit Name und Adresse sowie geplantem Nutzungszweck per email bei info(@)stadtbauamt.wildberg.de oder Schreiben an Stadtbauamt Wildberg , Marktstraße 1, 72218 Wildberg bis zum 15. Juni vormerken lassen. Um niemanden zu vergessen, werden auch Interessenten die sich schon einmal gemeldet haben gebeten sich erneut zu melden.
Um Missverständnissen vorzubeugen, legt die Stadtverwaltung besonderen Wert darauf, dass die Nutzung von Schuppengebieten für andere als land- oder forstwirtschaftliche Zwecke nicht zulässig ist.
12.05.2021 Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Welzgraben"
Öffentliche Bekanntmachung
Inkrafttreten des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Welzgraben“
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 29.04.2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Welzgraben“ nach § 10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
„Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“ Beginn der vorbereitenden Untersuchungen
Öffentliche Bekanntmachung
Stadt Wildberg, Sanierung „Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“
Beginn der vorbereitenden Untersuchungen
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.04.2021 den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch wie folgt beschlossen:
Beschluss des Gemeinderats der Stadt Wildberg nach § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zum Zweck der Prüfung der Sanierungsbe- dürftig
- Das Gebiet „Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“ wurde als städtebauliches Problemgebiet ermittelt. Der Gemeinderat beschließt deshalb zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit, vorbereitende Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Gebiet „Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“ durchführen zu lassen. Als vorläufige Ziele und Zwecke der Sanierung werden bestimmt:
- Schaffung von Wohnraum
- ggf. Neustrukturierung von Grundstücksflächen
- Realisierung von (abschnittsweisen) Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum gem. dem städtebaulichen Gesamtkonzept „Zentrum Unterstadt“
- Erhalt denkmalpflegerischer Bausubstanz
- Sicherung und Verbesserung des sozialen Zusammenhalts
- Maßnahmen zur Anpassung vorhandener Strukturen an den demografischen Wandel
- Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Stärkung des Sicherheitsgefühls
- Energetische Gebäudesanierungen
- Modernisierung von Gebäuden bzw. Aufwertung des Stadtbildes
2. Das Untersuchungsgebiet ist im Lageplan vom 29.04.2021 umgrenzt, dieser Plan wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.
Der Lageplan ist im Stadtbauamt, Marktstraße 1 vom 02.06.2021 bis 05.07.2021 ausgelegt und kann dort während der regulären Öffnungszeiten eingesehen werden. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten.
Hinweise:
- Der Beschluss über vorbereitende Untersuchungen ist nicht gleichbedeutend mit der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets. Dieses bedarf einer besonderen Sanierungssatzung.
- Auskunftspflicht nach § 138 BauGB:
Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigte, sowie ihre Beauftragten sind verpflichtet, der Stadt Wildberg oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebietes oder zur Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung erforderlich sind. An personenbezogenen Daten können insbesondere Angaben der Betroffenen über ihre persönliche Lebensumstände im wirtschaftlichen und sozialen Bereich, namentlich über die Berufs-, Erwerbs- und Familienverhältnisse, das Lebensalter, die Wohnbedürfnisse, die sozialen Verflechtungen sowie über die örtlichen Bindungen, erhoben werden (§ 138 Abs. 1 BauGB). Verweigert ein Auskunftspflichtiger die Auskunft kann ein Zwangsgeld wiederholt angedroht und festgesetzt werden (§ 138 Abs. 4 i. V. m. § 208 Satz 2 bis 4 BauGB).
Wildberg, den 02.06.2021
Ulrich Bünger
- Bürgermeister -
21.04.2021 Veröffentlichung Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Das Landratsamt Calw hat mit Erlass vom 26.03.2021 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 11.03.2021 beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und die gleichzeitig beschlossenen Wirtschaftspläne 2021 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserentsorgung bestätigt.
Die Haushaltssatzung und die Wirtschaftspläne werden nachstehend öffentlich bekannt gemacht.
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne 2021 in der Zeit vom 22.04.2021 bis einschließlich 30.04.2021 im Rathaus Wildberg, OG 1, Zi 1.10 gemäß § 81 Abs. 3 GemO zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt sind.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
04.03.2021 Satzung zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 25.02.2021 in öffentlicher Sitzung die teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg als Satzung nach § 10 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
10.02.2021 Bauleitplanung „Welzgraben“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.01.2021 den Entwurfsbeschluss sowie den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB gefasst. Parallel hierzu erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB.
Der Öffentlichkeit wird im Zuge der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften einschließlich Begründungsentwurf mit begleitenden Fachgutachten liegen gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeitvom 11.02.2021 bis einschließlich 12.03.2021.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
27.01.2021
Entgeltordung für die Musikschule Wildberg vom 17. Dezember 2020 (gültig ab 01. Februar 2021)
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
21.01.2021
Schulordnung für die Musikschule Wildberg vom 17. Dezember 2020
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 24.11.2016
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS) vom 25. April 2013
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 24. Juni 1999
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) vom 02. April 1998
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
30.11.2020
Bekanntmachung der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg - Meldepflicht zur Beitragserhebung 2021 zum 01.01.2021
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
10.02.2021
Öffentliche Wahlbekanntmachung Landtagswahl 14.03.2021
Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung Wahlscheine für Landtagswahl 2021
12.11.2020
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 26. November 2015
Die geänderte Satzung in vollem Wortlaut finden Sie hier.
05.11.2020
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Stadt Wildberg
Die geänderte Satzung in vollem Wortlaut finden Sie hier.