Öffentliche Bekanntmachungen
In der Übersicht
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Wildberg werden, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, rechtswirksam hier, auf der Internetseite der Stadt Wildberg veröffentlicht.
Bei sondergesetzlichen Bestimmungen, dies gilt insbesondere für die Bekanntmachung zu Bauleitplänen, ist das Wildberger Mitteilungsblatt das rechtswirksame Bekanntmachungsorgan. Zusätzlich sind diese ebenfalls hier im Internet zu finden. Die öffentlichen Bekanntmachungen können während der Öffnungszeiten im Rathaus, Vorzimmer des Bürgermeisters (Marktstr. 2, 2.OG, Zimmer 2.01, 72218 Wildberg) kostenlos eingesehen werden und sind dort gegen Kostenerstattung als Ausdruck zu erhalten. Ferner können Ausdrucke der öffentlichen Bekanntmachungen unter Angabe der Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden.
Nachfolgend die Satzungen und Verordnungen der Stadt Wildberg als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos downloaden.
24.08.2022 Teileinziehung, sowie Einziehung von gewidmeten Flächen nach § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg (StrG)
Feldweges Flst. 1040, Gemarkung Effringen, sowie Teilverkehrsfläche der Gemeindestraße „Im Berg“ Flst. 2065, Gemarkung Sulz am Eck
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 04.08.2022 gemäß § 7 Abs. 1 StrG die Einziehung, sowie Teileinziegung der nachstehenden öffentlichen Verkehrsflächen beschlossen.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
17.08.2022 Sanierungsgebiet „Sanierung Zentrum Unterstadt“ in Wildberg
Bekanntmachung über die Anpassung der Fördergrundsätze bzw. der Richtlinie zur Förderung privater Mod.- und Ordnungsmaßnahmen v. 04.01.2022 i.d.F. v. 04.08.2022
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat am 04.08.2022 in öffentlicher Sitzung die Anpassung der Fördergrundsätze bzw. der Richtlinie zur Förderung privater Modernisierungs- und Ordnungsmaßnahmen v. 04.01.2022 i.d.F. v. 04.08.2022, als Anlage zur Satzung über die Festsetzung des Sanierungsgebietes „Zentrum Unterstadt“ (Beschluss vom 20.01.2022, bekanntgemacht am 23.03.2022) beschlossen.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
22.07.2022 Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Wildberg im Bereich „Vor dem Wald II“ in Wildberg-Sulz am Eck
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Flächennutzungsplanes
Die Stadt Wildberg hat gemäß § 2 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) am 14.07.2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Vor dem Wald II“ mit örtlichen Bauvorschriften aufzustellen.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
22.07.2022 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Vor dem Wald II“ in Wildberg-Sulz am Eck
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
Die Stadt Wildberg hat gemäß § 2 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) am 14.07.2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Vor dem Wald II“ mit örtlichen Bauvorschriften aufzustellen.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
22.07.2022 Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Sonnenrain“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.07.2022 beschlossen, den Aufstellungsbeschluss vom 20.01.2022 aufzuheben.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
22.07.2022 Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wildberg am Standort Waldäcker, Gemarkung Effringen
Öffentliche Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (Entwurfsoffenlage)
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.07.2022 die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen beraten und einen Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Anregungen gefasst. In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat den Entwurfsbeschluss sowie den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB gefasst. Parallel hierzu erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
22.07.2022 Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Waldäcker“, Gemarkung Effringen
Öffentliche Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB (Entwurfsoffenlage)
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.07.2022 die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen beraten und einen Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Anregungen gefasst. In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat den Entwurfsbeschluss sowie den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB gefasst. Parallel hierzu erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
20.07.2022 Feststellung des Jahresabschlusses der Abwasserentsorgung Wildberg
20.07.2022 Feststellung des Jahresabschlusses der Abwasserentsorgung Wildberg für das Wirtschaftsjahr 2019 (01.01. bis 31.12.)
Den genauen Wortlaut der Feststellung finden Sie hier.
08.06.2022 Bauleitplanung „Bildungs- und Betreuungsstandort Effringen“, Gemarkung Wildberg-Effringen
Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.05.2022 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Bildungs- und Betreuungsstandort Effringen“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
14.06.2022 Bauleitplanung „Vereinsheim und Übungshalle Trial-Gelände an der Wasenstraße“, Gemarkung Sulz am Eck
Inkrafttreten des Bebauungsplans und der öffentlichen Bauvorschriften
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 19.05.2022 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Vereinsheim und Übungshalle Trial-Gelände an der Wasenstraße“ nach § 10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
25.05.2022 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
25.05.2022 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Den genauern Wortlaut der Haushaltssatzung finden Sie hier.
24.02.2022 Streupflicht-Satzung
24.02.2022 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)
Den genauern Wortlaut der Streupflicht-Satzung finden Sie hier.
11.03.2022 Dritte Satzung zur Änderung der Entsorgungssatzung - EntsS
11.03.2022 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS) vom 25. April 2013
Den genauern Wortlaut der Entsorgungssatzung finden Sie hier.
11.03.2022 Siebte Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung - WVS
11.03.2022 Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung -WVS) vom 01. April 1998.
Den genauern Wortlaut der Wasserversorgungssatzung finden Sie hier.
11.03.2022 Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 24.06.1999
11.03.2022 Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 24.06.1999
Den genauern Wortlaut der Abwassersatzung finden Sie hier.
02.02.2022 förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Sanierung Zentrum Unterstadt“ in Wildberg
Aufgrund des § 142 Abs. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), jeweils in der zuletzt geänderten Fassung, hat der Gemeinderat derStadt Wildberg in seiner Sitzung am 20.01.2022 folgende Satzung beschlossen.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
02.02.2022 Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Sonnenrain“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.01.2022 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Sonnenrain“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
24.01.2022 Feststellung des Jahresaschlusses der Wasserversorgung für 2019
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20. Januar 2022 den Jahresrechnungsabschluss 2019 des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2019 (01.01. bis 31.12.) festgestellt.
Den genauen Wortlaut der Feststellung entnehmen Sie hier.
12.01.2021 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
zur Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 bis 197 BauGB (Wertermittlungssachverhalte) von den nachstehenden Kommunen auf die Große Kreisstadt Nagold
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
auf der Grundlage des § 25 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in der Fassung vom 16.09.1974, mehrfach geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Dezember 2015 (GBl. S. 1147, 1149) zur Übertragung der Aufgaben nach §§ 192 bis 197 BauGB (Wertermittlungssachverhalte) von den nachstehenden Kommunen auf die Große Kreisstadt Nagold.
Den genauern Wortlaut der Entgeltfestsetzung finden Sie hier.
21.12.2021 Entgelt für die Ablagerung von Erde und steinigem Material
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat am 28. Oktober 2021 das Entgelt für die Ablagerung von Erde und steinigem Material beim Steinbruch im Stadtteil Sulz am Eck wie folgt festgesetzt:
Den genauern Wortlaut der Entgeltfestsetzung finden Sie hier.
21.12.2021 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 25. November 2021 folgende Satzung beschlossen:
Den genauern Wortlaut der Satzungsänderung finden Sie hier.
21.12.2021 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 25. November 2021 folgende Satzung beschlossen:
Den genauern Wortlaut der Satzungsänderung finden Sie hier.
16.12.2021 Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wildberg am Standort Waldäcker, Gemarkung Effringen
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Wildberg am Standort Waldäcker gefasst.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
16.12.2021 Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Waldäcker“, Gemarkung Effringen
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Waldäcker“ im Regelverfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gefasst.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
16.12.2021 Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Vereinsheim und Übungshalle Trial-Gelände an der Wasenstraße“, Gemarkung Sulz
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.11.2021 die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen beraten und einen Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Anregungen gefasst. In gleicher Sitzung hat der Gemeinderat den Entwurfsbeschluss sowie den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB gefasst. Parallel hierzu erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
10.11.2021 Bauleitplanung „Mittlere Mark“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Mittlere Mark“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB gefasst.
Im Rahmen des Baulandmobilisierungsgesetzes wurde der § 13b BauGB wiedereingeführt. Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans können damit bis zum 31. Dezember 2022 förmlich eingeleitet werden. Der Satzungsbeschluss ist bis 31. Dezember 2024 zu fassen. Zur Fortführung des Verfahrens nach dem novellierten Stand des Baugesetzbuches hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.10.2021 einen erneuten Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Mittlere Mark“ im beschleunigten Verfahrens nach § 13b BauGB i.V.m. § 233 Abs. 1 BauGB gefasst.
Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 Abs 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
Auslobung des Bahnhofs Wildberg
Die Stadt Wildberg verkauft im Rahmen eines zweistufigen Investorenauswahlfahrens das folgende denkmalgeschützte Gebäude
„Am Bahnhof 1, Grundstück 1869/9“
sowie das angrenzende Grundstück „1869/12“
Diversen Anlagen und Informationen zum Bewerbungsverfahren erhalten Sie hier.
18.08.2021 Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wildberg am Standort Untersulzer Brühl, Gemarkung Sulz a.E.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Wildberg am Standort Untersulzer Brühl gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.08.2021 Bauleitplanung „Untersulzer Brühl“, Gemarkung Sulz a.E.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Untersulzer Brühl“ im Regelverfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.08.2021 Bauleitplanung „Waldäcker“, Gemarkung Effringen
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Waldäcker“ im Regelverfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.08.2021 Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wildberg am Standort Waldäcker, Gemarkung Effringen
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Wildberg am Standort Waldäcker gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
Bodenrichtwerte_2020
Die Bodenrichtwerte zum Stichtag 31.12.2020 finden Sie hier.
14.07.2021 Bauleitplanung „Mittlere Mark“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 01.07.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Mittlere Markt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
06.07.2021 6. Satzung zur Änderung der Satzung des Zweckverbands Buchenwasserversorgung
Aufgrund von §§ 6 und 21 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) hat die Verbandsversammlung am 22. Juni 2021 folgende Satzungsänderung beschlossen:
Den genauern Wortlaut der Satzungsänderung finden Sie hier.
30.06.2021 Öffentliche Bekanntmachung über eine Veränderungssperre für den Bereich „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ auf Gemarkung Wildberg
Zur Sicherung des mit Beschluss vom 28.03.2019 eingeleiteten Bebauungsplanverfahrens „Ortsdurchfahrt B 463 / Talstraße“ wurde in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Stadt Wildberg am 20.05.2021 gemäß § 17 (3) BauGB erneut eine Veränderungssperre beschlossen
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
30.06.2021 Bauleitplanung „Zentrum Unterstadt“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.05.2021 gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften „Zentrum Unterstadt“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit entsprechend § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt gemacht.
Den genauern Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
Bedarfsabfrage: Neuausweisung von Schuppengebieten
Bei der Stadtverwaltung Wildberg gingen in der Vergangenheit immer wieder Anfragen von Hobby- und Nebenerwerbslandwirten für den Bau von Schuppen im Außenbereich ein. Als sogenannte „nichtprivilegierte“ Landwirte dürfen diese Bewirtschafter/-innen planungsrechtlich nur in Einzelfällen im Außenbereich Schuppen errichten und haben deshalb oftmals Schwierigkeiten, die nötigen Gerätschaften zu verwahren.
Eine Lösung für diese Problematik können Schuppengebiete sein, wie sie bereits in Sulz am Eck und Effringen existieren. Der Bedarf Einzelner wurde hier zusammengefasst und gebündelt. Statt einzelner Schuppen verteilt in der Landschaft fügen sich die Schuppen hier gebündelt und in einheitlicher Form baulich und landschaftsplanerisch hervorragend in die Umgebung ein.
Bevor sich die Verwaltung und die Gremien mit möglichen Standorten befassen und mit der Bauleitplanung beginnen, gilt es nun den tatsächlich vorhandenen Bedarf an Schuppengebieten zu erfassen. Ortsansässige Interessenten können sich mit Name und Adresse sowie geplantem Nutzungszweck per email bei info(@)stadtbauamt.wildberg.de oder Schreiben an Stadtbauamt Wildberg , Marktstraße 1, 72218 Wildberg bis zum 15. Juni vormerken lassen. Um niemanden zu vergessen, werden auch Interessenten die sich schon einmal gemeldet haben gebeten sich erneut zu melden.
Um Missverständnissen vorzubeugen, legt die Stadtverwaltung besonderen Wert darauf, dass die Nutzung von Schuppengebieten für andere als land- oder forstwirtschaftliche Zwecke nicht zulässig ist.
12.05.2021 Satzungsbeschluss Bebauungsplan "Welzgraben"
Öffentliche Bekanntmachung
Inkrafttreten des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften „Welzgraben“
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 29.04.2021 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Welzgraben“ nach § 10 BauGB und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
„Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“ Beginn der vorbereitenden Untersuchungen
Öffentliche Bekanntmachung
Stadt Wildberg, Sanierung „Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“
Beginn der vorbereitenden Untersuchungen
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.04.2021 den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch wie folgt beschlossen:
Beschluss des Gemeinderats der Stadt Wildberg nach § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zum Zweck der Prüfung der Sanierungsbe- dürftig
- Das Gebiet „Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“ wurde als städtebauliches Problemgebiet ermittelt. Der Gemeinderat beschließt deshalb zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit, vorbereitende Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im Gebiet „Sanierungsgebiet Zentrum Unterstadt“ durchführen zu lassen. Als vorläufige Ziele und Zwecke der Sanierung werden bestimmt:
- Schaffung von Wohnraum
- ggf. Neustrukturierung von Grundstücksflächen
- Realisierung von (abschnittsweisen) Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum gem. dem städtebaulichen Gesamtkonzept „Zentrum Unterstadt“
- Erhalt denkmalpflegerischer Bausubstanz
- Sicherung und Verbesserung des sozialen Zusammenhalts
- Maßnahmen zur Anpassung vorhandener Strukturen an den demografischen Wandel
- Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Stärkung des Sicherheitsgefühls
- Energetische Gebäudesanierungen
- Modernisierung von Gebäuden bzw. Aufwertung des Stadtbildes
2. Das Untersuchungsgebiet ist im Lageplan vom 29.04.2021 umgrenzt, dieser Plan wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.
Der Lageplan ist im Stadtbauamt, Marktstraße 1 vom 02.06.2021 bis 05.07.2021 ausgelegt und kann dort während der regulären Öffnungszeiten eingesehen werden. Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten.
Hinweise:
- Der Beschluss über vorbereitende Untersuchungen ist nicht gleichbedeutend mit der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets. Dieses bedarf einer besonderen Sanierungssatzung.
- Auskunftspflicht nach § 138 BauGB:
Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigte, sowie ihre Beauftragten sind verpflichtet, der Stadt Wildberg oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebietes oder zur Vorbereitung oder Durchführung der Sanierung erforderlich sind. An personenbezogenen Daten können insbesondere Angaben der Betroffenen über ihre persönliche Lebensumstände im wirtschaftlichen und sozialen Bereich, namentlich über die Berufs-, Erwerbs- und Familienverhältnisse, das Lebensalter, die Wohnbedürfnisse, die sozialen Verflechtungen sowie über die örtlichen Bindungen, erhoben werden (§ 138 Abs. 1 BauGB). Verweigert ein Auskunftspflichtiger die Auskunft kann ein Zwangsgeld wiederholt angedroht und festgesetzt werden (§ 138 Abs. 4 i. V. m. § 208 Satz 2 bis 4 BauGB).
Wildberg, den 02.06.2021
Ulrich Bünger
- Bürgermeister -
21.04.2021 Veröffentlichung Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Das Landratsamt Calw hat mit Erlass vom 26.03.2021 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 11.03.2021 beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und die gleichzeitig beschlossenen Wirtschaftspläne 2021 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserentsorgung bestätigt.
Die Haushaltssatzung und die Wirtschaftspläne werden nachstehend öffentlich bekannt gemacht.
Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne 2021 in der Zeit vom 22.04.2021 bis einschließlich 30.04.2021 im Rathaus Wildberg, OG 1, Zi 1.10 gemäß § 81 Abs. 3 GemO zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt sind.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
04.03.2021 Satzung zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg am 25.02.2021 in öffentlicher Sitzung die teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Dorfwiesen II und des Ortsbauplans im Bereich Hütteweg als Satzung nach § 10 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB beschlossen.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
10.02.2021 Bauleitplanung „Welzgraben“, Gemarkung Wildberg
Der Gemeinderat der Stadt Wildberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.01.2021 den Entwurfsbeschluss sowie den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB gefasst. Parallel hierzu erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB.
Der Öffentlichkeit wird im Zuge der Beteiligung nach § 3 (2) BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften einschließlich Begründungsentwurf mit begleitenden Fachgutachten liegen gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeitvom 11.02.2021 bis einschließlich 12.03.2021.
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
27.01.2021
Entgeltordung für die Musikschule Wildberg vom 17. Dezember 2020 (gültig ab 01. Februar 2021)
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
21.01.2021
Schulordnung für die Musikschule Wildberg vom 17. Dezember 2020
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 24.11.2016
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS) vom 25. April 2013
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 24. Juni 1999
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
18.12.2020
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) vom 02. April 1998
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
30.11.2020
Bekanntmachung der Tierseuchenkasse Baden-Württemberg - Meldepflicht zur Beitragserhebung 2021 zum 01.01.2021
Den genauen Wortlaut der Bekanntmachung finden Sie hier.
10.02.2021
Öffentliche Wahlbekanntmachung Landtagswahl 14.03.2021
Bekanntmachung Einsicht Wählerverzeichnis und Erteilung Wahlscheine für Landtagswahl 2021
12.11.2020
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 26. November 2015
Die geänderte Satzung in vollem Wortlaut finden Sie hier.
05.11.2020
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Stadt Wildberg
Die geänderte Satzung in vollem Wortlaut finden Sie hier.